Sehr geehrte Mitglieder der Landesprogrammkommission Bayern,
mit dem Rundschreiben 03/2019 erhalten Sie die aktuellen Informationen zur Programmatik des LV Bayern:
- Abstimmung über die GO LPK/LFA
- Terminabstimmung über die nächste Sitzung
- Ergebnisse des Landesparteitags
- Gedanken zur Kommunalwahl
- LPK-Mitglieder Übersicht
Rundschreiben als PDF zum Herunterladen:
1 Abstimmung über die GO LPK/LFA
Der LPT hat dem Satzungsänderungsantrag des Landesvorstands zugestimmt, dass die LPK ihre Geschäftsordnung selbst beschließt.
Die Geschäftsordnung, bzw. die Änderungswünsche aus der LPK hatten wir grundsätzlich bereits auf der LPK-Sitzung November 2018, bzw. per Umlaufbeschluss beschlossen.
Ich bitte hier um nochmalige Abstimmung über die GO LPK und LFA insgesamt, weitere Erläuterungen, s.u. Punkt 4:
https://terminplaner4.dfn.de/GO-LPK-LFA
Das Passwort zur Abstimmung lautet:
afdbayern
Anmerkung:
Anbei finden sich die Geschäftsordnungen im Überarbeitungsmodus, dort sind die Änderungen sichtbar gemacht. Falls (nach der Verabschiedung) noch weitere Änderungswünsche bestehen können wir das in der nächsten LPK-Sitzung beraten. Einen entsprechenden Tagesordnungspunkt möchte ich aufnehmen.
2 Terminabstimmung über die nächste Sitzung
Über folgenden Link bitte ich um die Eintragung der Verfügbarkeit, bzw. Präferenzen für die nächste LPK-Sitzung. Entsprechend dem Wunsch der letzten LPK habe ich ausschließlich Samstage zur Auswahl gestellt:
https://terminplaner4.dfn.de/LPK-Sitzung-01-2019
Passwort auch hier: afdbayern
3 Gedanken zur Kommunalwahl
Am 15. März 2020 finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. Natürlich sollten wir den Gliederungen hier programmatische Unterstützung liefern.
Die LFA-Sprecher bitte ich dringend, sich bis zur nächsten Sitzung bereits zusammen mit ihren Fachausschuss-Mitgliedern Gedanken zu machen, welche kommunale Themen sie bedienen können.
Die LPK-Mitglieder der Bezirke haben in der nächsten Sitzung entsprechend Gelegenheit, programmatische Wünsche und Ideen aus den Gliederungen zur Kommunalwahl einzubringen.
4 Ergebnisse des Landesparteitags
4.1 Geänderte Regelungen bezüglich LPK
Für die Programmatik sind vor allem folgende beschlossenen Regelungen wichtig:
- 16 Abs. 1 Landessatzung
Die Landesprogrammkommission besteht aus einem vom Landesvorstand, einem von der Fraktion im Landtag, und je einem von jedem Bezirksvorstand benannten Mitgliedern, sowie den Sprechern der Landesfachausschüsse.
- 16 Abs. 2 Satz 1 (Erweiterung der Zuständigkeit der LPK)
Die Landesprogrammkommission hat die Aufgabe, die Arbeit der Landesfachausschüsse zu koordinieren und insbesondere Programmvorschläge für die Landespolitik zu entwickeln.
Zur Information hier noch die alte Regelung:
Die Landesprogrammkommission hat die Aufgabe, Programmvorschläge für die Landespolitik zu entwickeln.
4.2 Geschäftsordnung LPK
Der Landesvorstand hat auf dem Landeparteitag den Änderungsvorschlag eingebracht, der LPK den Beschluss der Geschäftsordnung zu übertragen. Dem Vorschlag ist der Parteitag gefolgt.
Der Vorschlag des Landesvorstands behebt nun endlich die Hängepartie, welche der LaVo selbst durch sein monatelanges Schweigen über die Beschlussfassung verursacht hat. Auch wenn wir nun glücklicherweise selbst den Missstand beheben können, den wir seit Juni 2018 anprangern: Beschlüsse in eigener Sache sind aus demokratischer Sicht kritisch.
4.3 Geschäftsordnung LFA
Auch die mit Änderungsvorschlägen vor Monaten dem LaVo mit der Bitte um Beschlussfassung vorgelegte GO LFA habe ich aufgrund dessen ausbleibender Reaktion dem Parteitag vorgelegt. Leider hat der Landesvorsitzende mit der unkorrekten Aussage, die LPK könne nach Satzung die GO LFA selbst beschliessen die Mitglieder zur Nichtbefassung mit dem Antrag veranlasst[1]. Im Nachgang konnte ich mit ihm folgenden Lösungsversuch vereinbaren: Die LPK beschliesst eine GO LFA und der Landesvorstand bestätigt diese dann zeitnah.
5 LPK-Mitglieder Übersicht
Von folgenden Gremien wurden seither keine LPK-Mitglieder gemeldet:
Landtagsfraktion, BV Oberbayern, BV Unterfranken
Hier die Übersicht der LPK-Mitglieder:
| LFA | LPK | Vorname | Nachname | |
| LFA1 | LFA1 | Sprecher | Gerold | Otten |
| LFA10 | LFA10 | Sprecher | Christian | Erdelen, Dr. |
| LFA11 | LFA11 | Sprecher | Alexander | Neumeyer |
| LFA2 | LFA2 | Sprecher | Rainer | Gross |
| LFA3 | LFA3 | Sprecher | Christian | Müller |
| LFA4 | LFA4 | Sprecher | Bernhard | Maier-Hesse |
| LFA5 | LFA5 | Sprecher | Ralf | Steinmeier |
| LFA6 | LFA6 | Sprecher | Dr. Christoph | Birghan |
| LFA7 | LFA7 | Sprecher | Klaus | Götz |
| LFA8 | LFA8 | Sprecher | Wolfgang | Sidamgrotzki |
| LFA9 | LFA9 | Sprecher | Werner | Meier |
| LPK | Mfr | Michael | Meister | |
| LPK | Nby | Corinna | Miazga | |
| LPK | Oby | Keine Rückmeldung | ||
| LPK | Ofr | Matthias | Peterka | |
| LPK | Opf | Christian | Paulwitz | |
| LPK | Sch | Frank | Skipiol | |
| LPK | Ufr | Keine Rückmeldung | ||
| LPK | Landtags-Fraktion | Keine Rückmeldung | ||
| LPK | LaVo | Bernd | Schuhmann |
Viele Grüße
Werner Meier
Landesprogrammkommission Bayern
Vorsitzender
[1] Nach Satzung beschliesst die GO LFA jedoch der Landesvorstand. Ein entsprechender Antrag mit der Bitte um Beschluss einer geänderten GO liegt dem Landesvorstand seit mehreren Monaten vor.