Sehr geehrte Mitglieder der Landesprogrammkommission,
hiermit lade ich Sie wie vereinbart zur Sitzung der Landesprogrammkommission ein.
Die Sitzung findet am Samstag, 20.07.2019 statt.
Die Tagesordnung finden Sie im Anhang.
Viele Grüße
Werner Meier
Vorsitzender Landesprogrammkommission
AfD Bayern
Tagesordnung der Sitzung 02/2019
- Juli 2019 – 13:00 bis 18:00 Uhr
Ort: xxx
1 Eröffnung und Formalia
- Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
- Beratung und Beschluss über die Tagesordnung
- Genehmigung des letzten Protokolls
- Veränderung in der Mitgliedschaft der LPK/LFA
2 Organisatorischer Zwischenstand PbKomm
Der organisatorische Zwischenstand zum Prozess „Programmbausteine zur bayerischen Kommunalpolitik“ ist seitens Vorstand LPK nur ungenügend darstellbar.
Entgegen Geschäftsordnung, Vereinbarung und schriftlicher Anforderung blieb von einigen Landesfachausschüssen jegliches Feedback über die Aktivitäten seit der letzten LPK-Sitzung vom 6. April 2019 aus.
Hier eine Übersicht der kommunizierten Aktivitäten:
LFA1 | Gerold Otten:
Keine Rückmeldung, keine (Einladung zu einer) Sitzung, kein Protokoll
LFA2 | Rainer Groß:
Keine Rückmeldung, keine (Einladung zu einer) Sitzung, kein Protokoll
LFA3 | Christian Müller:
Keine Rückmeldung, keine (Einladung zu einer Sitzung), kein Protokoll
LFA4 | Bernhard Meier-Hesse:
Keine (Einladung zu einer) Sitzung, kein Protokoll
LFA5 | Ralf Steinmeier:
Keine Einladung zu einer Sitzung, kein Protokoll
LFA6 | Dr. Christoph Birghan:
Einladung & Sitzung, Protokolle in Cloud
LFA7 | Klaus Götz:
Einladung, Sitzung abgesagt mangels Teilnahme der LFA-Mitglieder, Protokolle in Cloud
LFA8 | Wolfgang Sidamgrotzki:
Einladung & Sitzung; Protokoll
LFA9 | Werner Meier:
Einladung & Sitzung; Protokoll
LFA10 | Dr. Christian Erdelen:
Keine (Einladung zu einer) Sitzung, kein Protokoll
LFA11 | Alexander Neumeyer
Keine (Einladung zu einer) Sitzung, Protokoll in Cloud
Anmerkung 11.07.2019: Von einigen LFA-Sprechern wurden nach der Einladung vom 08.07.2019 Protokolle nachgereicht. Die obige TO wurde entsprechend angepasst.
Alle Sitzungsprotokolle sind für LFA-Mitglieder in der AfD Bayern Cloud unter dem Ordner >Programmatik>LFA Protokolle einsehbar.
3 Programmentwürfe PbKomm LFA 2/3/6/8 Erste Lesung
3.1 LFA2
3.2 LFA3
3.3 LFA6
3.4 LFA8
4 Sonstiges
4.1 Seitenformatierung und Umfang PbKomm
Für das Sitzungsprotokoll:
In der LPK-Umfrage Anfang Juni 2019 hat sich eine Mehrheit für folgende Formatierung der LFA-Beiträge zu den PbKomm entschieden:
4 Seiten
2,5 cm Seitenrand
1,5 Zeilenabstand
Schriftart Calibri, Schriftgröße 11
4.2 Aussage zum neuen PAG von MdL Richard Graupner / Einladung ins Maximilianeum
In einem Beitrag des BR5 Radio vom 15.05.19 zum neuen Polizeiaufgabengesetz wird festgestellt, dass die AfD ihre Haltung zum PAG geändert hat. Das BR5 beruft sich auf die Aussage von Richard Graupner als „innenpolitischer Sprecher der AfD“.
Weder im LFA5 noch in der LPK wurde eine programmatische Änderung zum Parteitagsbeschluss vom 10. Juni 2018 thematisiert, bzw. beschlossen.
Schriftverkehr mit MdL Richard Graupner im Anhang.